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Das Onlinezugangsgesetz (OZG) legt fest, dass Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen bis Ende 2022 alle Verwaltungsleistungen direkt, einfach und sicher online nutzen können.

Die Umsetzung des OZG ist eine föderale Aufgabe, die eine gute und strukturierte Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen voraussetzt.

Dazu hat der IT-Planungsrat das Digitalisierungsprogramm beschlossen. Das Programm ist - neben der Schaffung eines gemeinsamen Portals von Bund und Ländern (Portalverbund) - der zentrale Handlungsstrang auf dem Weg zur digitalen Verwaltung.

Der OZG-Umsetzungskatalog gliedert alle Verwaltungsleistungen in 575 Leistungsbündel und 14 Themenfelder. Er schafft so die Basis für eine sinnvolle Aufgaben- und Arbeitsteilung der vielen Beteiligten auf allen föderalen Ebenen. Die Digitalisierung der Einzelleistungen erfolgt immer themenfeldbezogen von je einem Bundesressort gemeinsam mit einem oder mehreren Bundländern und unterstützenden Kommunen.

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Die FITKO übernimmt zusammen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) das übergeordnete Programmmanagement. In ihrer Funktion als neutraler Partner legt die FITKO ihren Fokus auf die umfassende Unterstützung der föderalen Zusammenarbeit, insbesondere durch:

  • Etablierung eines konstanten Informations- und Wissenstransfers
  • Transparentmachung des Gesamtüberblicks mit Hilfe eines programminternen Informationssystems
  • Koordinierung der Bereitstellung von Prozessen und Datenfeldern im Föderalen Informationsmanagement FIM

Das BMI unterstützt und koordiniert die inhaltliche Themenfeldplanung, übernimmt die Bereitstellung und Koordinierung von Digitalisierungslaboren und vermittelt die organisatorischen und technischen Schnittstellen zu den Bundesressorts.

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Der Erfolg des Digitalisierungsprogramms wird sich später an der Akzeptanz und Nutzung von Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen messen. Nur wenn Nutzer und Nutzen konsequent im Mittelpunkt stehen, kann eine qualitative und nachhaltige Umsetzung des OZG gelingen und ein Mehrwert für alle Akteure erzielt werden.
Mit Transparenz und Vermeidung von Doppelarbeit, mit Stärkung der Synergieeffekte und intelligenter Vernetzung.

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