Online-Sicherheitsprüfung (OSiP)

Das kann OSiP

In einer Reihe von Gesetzen sind personenbezogene Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfungen (ZSÜ) vorgeschrieben, um Personen den Zugang zu sicherheitsrelevanten oder nicht allgemein zugänglichen Bereichen zu gewähren. Dazu zählen z. B. der Zutritt zu Flughäfen, Häfen oder Atomanlagen, die Einbürgerung, der Erwerb einer Waffe, aber auch die Akkreditierung für besondere Veranstaltungen.

An der ZSÜ sind mehrere Stellen beteiligt. So muss die Genehmigungsbehörde – also die Stelle, die die Zuverlässigkeit feststellt und bescheinigt – verschiedene Behörden, sogenannte Erkenntnisstellen, um Informationen über die zu überprüfende Person bitten. Die Rückmeldungen fließen anschließend in die Entscheidung über die Zuverlässigkeit ein. Die Beteiligung der Erkenntnisstellen (Landeskriminalämter, Verfassungsschutz sowie verschiedene zentrale Bundesregister in Deutschland) erfolgt über OSiP und weitestgehend medienbruchfrei. Die Ausprägung des Automatisierungsgrades – von nur verwaltungsinternen Workflows bis zu einem vollständigen Workflow – ist abhängig vom jeweiligen Anwendungsbereich.