Online-Sicherheitsprüfung (OSiP)

  • Medienbruchfreier Workflow für personenbezogene Sicherheitsüberprüfungen

    • In vielen Bereichen verlangt der Gesetzgeber aus Sicherheitsgründen von den Behörden personenbezogene Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfungen, z. B. bei Einbürgerung oder Waffenerwerb.
    • Dank der Online-Sicherheitsprüfung (OSiP) können diese Überprüfungen weitestgehend medienbruchfrei durchgeführt und dabei die betroffenen Stakeholder (Genehmigungsbehörden, Bürger:innen, Unternehmen, Sicherheitsbehörden, Register) in einen gemeinsamen Workflow integriert werden.

Ansprechpersonen

  • David Brodesser

    Produktmanagement Online-Sicherheitsprüfung (OSiP)

    Portrait von David Brodesser

    Telefon+49 (69) 401270 146

Das kann OSiP

In einer Reihe von Gesetzen sind personenbezogene Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfungen (ZSÜ) vorgeschrieben, um Personen den Zugang zu sicherheitsrelevanten oder nicht allgemein zugänglichen Bereichen zu gewähren. Dazu zählen z. B. der Zutritt zu Flughäfen, Häfen oder Atomanlagen, die Einbürgerung, der Erwerb einer Waffe, aber auch die Akkreditierung für besondere Veranstaltungen.

An der ZSÜ sind mehrere Stellen beteiligt. So muss die Genehmigungsbehörde – also die Stelle, die die Zuverlässigkeit feststellt und bescheinigt – verschiedene Behörden, sogenannte Erkenntnisstellen, um Informationen über die zu überprüfende Person bitten. Die Rückmeldungen fließen anschließend in die Entscheidung über die Zuverlässigkeit ein. Die Beteiligung der Erkenntnisstellen (Landeskriminalämter, Verfassungsschutz sowie verschiedene zentrale Bundesregister in Deutschland) erfolgt über OSiP und weitestgehend medienbruchfrei. Die Ausprägung des Automatisierungsgrades – von nur verwaltungsinternen Workflows bis zu einem vollständigen Workflow – ist abhängig vom jeweiligen Anwendungsbereich.

  • Mehrfach ausgezeichnet

    Nationale und internationale Anerkennung erhielt OSiP mit der Auszeichnung “Certificate of Excellence” in der Kategorie „National“ beim „Sharing and Reuse Awards Contest“ der Europäischen Kommission 2017 in Lissabon sowie beim eGovernment-Wettbewerb 2018 in der Kategorie „Bestes Kooperationsprojekt“.

Schnittstellen zu anderen Themen

  • XÖV-Standards
    Entwicklung eines eigenen XÖV-Standards „XZSÜ“ für die Zuverlässigkeits- und Sicherheitsüberprüfung (in Arbeit)
    Mehr zu XÖV-Standards
  • Onlinezugangsgesetz (OZG)
    Im Sinne des OZG besteht die technische Möglichkeit, Anträge von Bürger:innen oder der Wirtschaft medienbruchfrei an OSiP zu übergeben. Die jeweilige Umsetzung muss jedoch mit der Fachlichkeit in den Genehmigungsbehörden abgestimmt werden.
    Mehr zur OZG-Umsetzung

Aktuelle Entwicklungsschwerpunkte

  • Neue JAVA-Clients
  • Fertigstellung des Standards XZSÜ
  • Mandantenfähigkeit
  • Akkreditierung bei der UEFA-Fußball-EM 2024

So können Sie sich beteiligen

Aufgrund der zentralen Finanzierung von OSiP durch den IT-Planungsrat können der Bund und alle Länder die Nutzungsrechte von OSiP über den FIT-Store erhalten. Eine entsprechende Anfrage an die FITKO reicht aus. Grundsätzlich soll die Nutzung von OSiP von einer Stelle (des Bundes oder der jeweiligen Länder) beantragt werden. Diese Stelle übernimmt anschließend auch die Koordinierung der Nutzung von OSiP durch die Ressorts bzw. Kommunen.

Gremien

Die Steuerung der Pflege und Weiterentwicklung von OSiP erfolgt in enger Abstimmung auf unterschiedlichen Ebenen. Aufgrund der vielzähligen Beteiligten wurde dazu ein Kooperationshandbuch erstellt, das das Zusammenspiel zwischen dem OSiP-Produktteam, den OSiP-Fachgruppen sowie den mit der Weiterentwicklung beauftragten Dienstleister:innen beschreibt. So wird sichergestellt, dass sowohl die Nutzer:innen während des Betriebs einbezogen als auch OSiP fachlich und technisch weiterentwickelt werden kann.

Das OSiP-Produktteam unter Leitung des FITKO-Produktmanagements steuert und priorisiert die Umsetzung der fachlichen Bedarfe, legt das Budget fest und stimmt Vorhaben ab. Teilnehmende sind Vertreter:innen des Bundes und der Länder. Unterstützt wird das FIKTO-Produktmanagement durch den:die OSiP-Koordinator:in.

Um die fachlichen Bedarfe der einzelnen OSiP-Anwendungsbereiche länderübergreifend abzustimmen, erfolgt die fachliche Zusammenarbeit in OSiP-Fachgruppen. Die Bedarfe werden dem OSiP-Produktteam mit der Bitte um Umsetzung vorgelegt. Die OSiP-Fachgruppen können darüber hinaus vom OSiP-Produktteam um fachliche Bewertung einzelner Fragestellungen gebeten werden.