Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)

Die FITKO als Managerin und Partnerin der Verwaltungsdigitalisierung

Die Interaktion von Bürger:innen und Unternehmen mit der Verwaltung soll deutlich schneller, effizienter und nutzerfreundlicher werden. Bis Ende 2022 soll die Verwaltung in Deutschland deshalb flächendeckend digitalisiert werden. Ziel ist, dass Bund, Länder und Kommunen alle Verwaltungsleistungen online anbieten und über einen gemeinsamen Portalverbund zugänglich machen.

So sieht es das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz, kurz: OZG) vor, das am 18. August 2017 in Kraft getreten ist.

Die OZG-Umsetzung als föderale Aufgabe

Die Umsetzung des OZG ist eine föderale Aufgabe, die eine gute und strukturierte Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen voraussetzt. Denn insgesamt müssen über 6.000 Verwaltungsleistungen digitalisiert werden. Hierfür werden diese in 575 Leistungsbündel und 14 Themenfelder gegliedert. Das schafft die Basis für eine sinnvolle Aufgaben- und Arbeitsteilung der vielen Beteiligten auf allen föderalen Ebenen.

Die Digitalisierung der Einzelleistungen erfolgt immer themenfeldbezogen durch je ein Bundesministerium gemeinsam mit einem oder mehreren Bundesländern sowie unterstützenden Kommunen. Dafür müssen die Beteiligten auf ganz neue Art zusammenarbeiten – über Ressortgrenzen und Verwaltungsebenen hinweg.

Zur Umsetzung des OZG sind dabei 2 Programme aufgesetzt worden: 

  • Leistungen, die die Länder und Kommunen erbringen, fallen in das Digitalisierungsprogramm Föderal. Der IT-Planungsrat hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und die FITKO mit dem gemeinsamen Programmmanagement beauftragt.

    Zum Digitalisierungsprogramm Föderal
     
  • Daneben beinhaltet das Digitalisierungsprogramm Bund alle Leistungen, die zu den Aufgaben des Bundes zählen. Er ist für deren Digitalisierung allein verantwortlich und muss sich nicht mit Ländern und Kommunen abstimmen. Die FITKO ist hier nicht beteiligt.

    Zum Digitalisierungsprogramm Bund

Die Rolle der FITKO bei der OZG-Umsetzung

Unterstützung leisten und Zusammenarbeit fördern

Gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) übernehmen wir das übergeordnete Programmmanagement der föderalen OZG-Umsetzung (Digitalisierungsprogramm Föderal).

Als neutrale Partnerin legen wir dabei den Fokus auf eine möglichst reibungslose und effiziente Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen.

  • Martin Jedrzejowski

    Koordination OZG-Programmmanagement

    Telefon+49 (69) 401270 120

Unsere Rolle bei der Umsetzung des OZG

  • Wir vernetzen wir die relevanten Interessengruppen.
  • Wir entwickeln gemeinsame Lösungen mit den beteiligten Akteur:innen.
  • Wir schaffen Transparenz im gesamten Prozess.
  • Wir erarbeiten Grundlagen für fachliche und strategische Entscheidungen.

Das BMI unterstützt und steuert die inhaltliche Themenfeldplanung, übernimmt die Bereitstellung und Koordinierung von Digitalisierungslaboren und vermittelt die organisatorischen und technischen Schnittstellen zu den Bundesressorts.

Der OZG-Servicestandard

Hilfreiche Leitlinien für die Digitalisierung von Verwaltungsangeboten

Oberstes Prinzip für eine erfolgreiche digitale Verwaltung ist die Orientierung an den Interessen und Erwartungen der Nutzer:innen. Durch einen übergreifenden OZG-Servicestandard soll dies sichergestellt werden. Der Servicestandard definiert ganzheitliche Qualitätsprinzipien für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Damit bietet er den OZG-Beteiligten in Bund, Ländern und Kommunen einen Orientierungsrahmen für die Entwicklung neuer sowie die Optimierung bestehender digitalisierter Angebote. Der Standard ist eine Empfehlung und soll zur Qualitätssicherung beitragen.

Der OZG-Servicestandard umfasst folgende Bereiche:

  • Nutzer:innenzentrierung

    Die Bedürfnisse der Nutzer:innen bilden die Grundlage für die Konzeption und Umsetzung digitaler Verwaltungsangebote. Diese sollen einfach, intuitiv, barrierefrei und sicher sein.

  • Vorgehen

    Rechtliche Hürden, die der Nutzer:innenzentrierung entgegenstehen, werden möglichst abgebaut. Die digitalen Angebote werden stetig im Sinne der Nutzer:innen angepasst und weiterentwickelt.

  • Zusammenarbeit

    Die föderalen Ebenen arbeiten vertrauensvoll zusammen, auch mit Akteur:innen außerhalb der Verwaltung. Entwicklungsgemeinschaften werden proaktiv angestrebt.

  • Offenheit

    Digitale Verwaltungsangebote setzen auf offene Standards. Quellcodes aus Eigenentwicklungen werden als Open Source zur Verfügung gestellt.

  • Technischer Betrieb

    Zuverlässigkeit, Ausfallsicherheit und IT-Sicherheit sind Bedingungen für digitale Verwaltungsangebote. Die Interoperabilität wird über gemeinsame Standards und Schnittstellen gewährleistet.

  • Wirkungscontrolling

    Die Nutzung der digitalen Angebote und die Nutzer:innenzufriedenheit werden anonym erhoben und veröffentlicht. Regelmäßige Evaluationen dienen der Weiterentwicklung der Angebote.

Informationsangebote zur OZG-Umsetzung

Eine Reihe von Informationsangeboten unterstützt die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Dazu gehören: