Der Online-Dienst "Ausfuhr von Kulturgütern" ermöglicht in der Zuständigkeit der Länder liegende Ausfuhrgenehmigungen für Kulturgüter digital zu beantragen. Hierbei wird der Antragsteller durch einen Antragsassistenten mit zahlreichen Hinweistexten und Plausibilitätsprüfungen unterstützt. Das System ermittelt anhand der Angaben den richtigen Antrag. Zudem kann es spezifische und allgemeine offene Ausfuhrgenehmigungen verlängern. Und für weniger routinierten Antragstellern mit Hilfe eines anonymen Vorab-Checks ermitteln, ob eine Ausfuhrgenehmigung im konkreten Fall benötigt wird.

Die Leistung "Breitband-Portal – Genehmigung zur Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG" ist hier demnächst verfügbar.

Die Zustimmung für eine Leitungsverlegung nach § 68 Abs. 3 TKG wird erforderlich, wenn Betreiberinnen und Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze eine Telekommunikationslinie neu verlegen oder eine bestehende Telekommunikationslinie ändern wollen (z.B. Richtungslinie einer vorhandenen Telekommunikationslinie, die Vergrößerung oder Verschiebung einer oberirdischen Telekommunikationslinie, die Vermehrung, Vergrößerung oder Umlegung von Leerrohren, Kabelkanälen und Kabeln oder die Änderung der Verlegungsart). Die Zustimmung bezieht sich auf Verkehrswege im Sinne von § 68 Abs. 1 TKG, d.h. öffentliche Wege, öffentliche Plätze, öffentliche Brücken und öffentliche Gewässer.

Mit der Leistung „Digitaler Führerscheinantrag“ ist eine medienbruchfreie Beantragung des Erstantrags, der Antrag auf begleitetes Fahren ab 17 („BF17“) sowie die Erweiterung einer bestehenden Fahrerlaubnis („Erweiterung“) möglich. Mit dem Online-Dienst werden die erforderlichen Antragsdaten und die Anlagen über eine Standardschnittstelle direkt in die Fachverfahren übertragen. Alternativ steht zur Übertragung der Daten eine Postkorblösung zur Verfügung. Im Fokus der aktuellen Entwicklung steht vor allem der Führerschein-Umtausch, dessen Finalisierung in nächster Zeit geplant ist. Die Anträge für den Fahrerqualifizierungsnachweis (FQN) und der Erweiterungsantrag für die Klassen C und D werden im Laufe des Jahres 2022 fertiggestellt, um Sie dann über die Standardschnittstelle den Fahrerlaubnisbehörden zur Verfügung zu stellen.

Eine Vielzahl von Leistungen des Wirtschaftsserviceportal sind hier demnächst verfügbar.

NRW beabsichtigt, voraussichtlich bis zu 120 Online-Dienste (über 350 Verwaltungsleistungen), den Ländern als Gesamtpaket zur Nach- bzw. Mitnutzung anzubieten. Es ist eine Mindestabnahme von 10 Online-Diensten vorgesehen, wobei die Kosten nach dem Königsteiner Schlüssel (ggfs. + Aufwandspauschale) umgelegt werden. Werden darüber hinaus weitere Online-Dienste bezogen, gelten diese als vom Preis umfasst. Von den potentiell nachnutzenden Ländern wird geprüft, die Leistungen den Kommunen kostenfrei zur Verfügung zu stellen.

Die von NRW digitalisierten EfA-Online-Dienste stehen spätestens Ende Oktober alle zur Nachnutzung bereit. Die tatsächliche Mitnutzung, die die nächste Herausforderung darstellt, soll durch ein Selbst-Anbindungsportal unterstützt werden. Für die Entgegennahme/Auspacken der Antragsdaten ohne Fachverfahren stellt NRW einen OSCI-/FIT-Connect Empfangs-Client zur Verfügung, der noch entwickelt wird und voraussichtlich ab Ende Oktober in einer Version 1.0 als SaaS ebenfalls über den FIT-Store zur Mitnutzung zur Verfügung gestellt werden soll. NRW wird auch zur Unterstützung von Gründenden und Start-Ups einen Gründungsassistenten zur EfA-Mitnutzung im FIT-Store bereitstellen, dessen Funktionen mit einer KI unterstützt sind.

Die Leistung "Arbeitslosengeld II" ist hier demnächst verfügbar.

Arbeitslosengeld II ist eine Grundsicherungsleistung für Arbeitsuchende (nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch), um den notwendigen Lebensunterhalt sicherzustellen. Voraussetzung ist, dass Hilfebedürftigkeit und Erwerbsfähigkeit vorliegen. Wenn Erwerbsfähigkeit nicht vorliegt, hilfebedürftige Personen aber mit einer erwerbsfähigen Person in einem Haushalt/einer Bedarfsgemeinschaft leben, kann Sozialgeld bezogen werden.

Die Leistung "Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz" ist hier demnächst verfügbar.

Die Leistung "Beschwerde über Sozialversicherungsträger" ist hier demnächst verfügbar.

Die Leistung "Bestattung" ist hier demnächst verfügbar.

Die Leistung "Bestattungskostenhilfe" ist hier demnächst verfügbar.

Die Leistung "Einbürgerung" ist hier demnächst verfügbar.

Durch das OZG-Projekt „Einbürgerung“ wird die Antragstellung auf Einbürgerung in der Bundesrepublik Deutschland digitalisiert. Antragstellende sind Ausländer:innen mit mehrjährigem Inlandsaufenthalt. Derzeit müssen Antragstellende in der Regel drei persönliche Termine bei der Einbürgerungsbehörde wahrnehmen. Mit der Digitalisierung des Einbürgerungsantrages kann die Anzahl persönlicher Vorsprachen auf zwei Vor-Ort-Termine reduziert werden. Bei dem Projekt handelt es sich ausschließlich um Typ 2/3-Leistungen.

Die Online-Lösung soll ein Web-Frontend für Antragstellende zur Bearbeitung und Abgabe des Antrags sein. Der Einbürgerungsantrag soll zentral über eine spezifische Domain gestellt werden können. Zur Datenübertragung in die Fachverfahren wird ein XÖV-Standard, XEinbürgerung, entwickelt, der an die Online-Lösung angebunden werden soll. Es ist zusätzlich ein Quick-Check zu den Einbürgerungsvoraussetzungen geplant, der Ausländer:innen eine Orientierung bieten soll.

Der Online-Dienst "Fahrtenschreiber" umfasst die Antragsstrecken für 18 Leika-Leistungen, die sich aufteilen in Fahrerkarte, Unternehmenskarte und Werkstattkarte mit jeweils den Antragsarten: Erteilung, Ersatz, Ersatz wg. Diebstahl, Ersatz wg. Fehlfunktion, Ersatz wg. Verlust, Erneuerung. Eine Besonderheit des Antrages ist, dass die Beantragung und Bearbeitung der Kartenanträge in verschiedenen Bundesländern auf unterschiedlichen Vollzugsebenen erfolgt und gleichzeitig privatwirtschaftliche Organisationen (TÜV, Dekra) mit der Durchführung in einigen anderen Bundesländer beliehen sind.

Die Leistung "Geldwäscheprävention" ist hier demnächst verfügbar.

Die Leistung "Hilfe zur Pflege" ist hier demnächst verfügbar.

Die Leistung "Landesblindengeld" ist hier demnächst verfügbar.

Die Leistung "Leichenpass" ist hier demnächst verfügbar.

Der Online-Dienst "Personenbeförderungsgenehmigung" umfasst die Antragsstrecken für 8 Leika-Leistungen der OZG-Leistung Personenbeförderungsgenehmigung: Ersterteilung, Verlängerung/ Wiedererteilung, Erweiterung und Übertragung von Taxi- und Mietwagengenehmigungen.

Eine Besonderheit des Antrages ist, dass dieser über die Vorgangseinstellungen zu individualisieren ist und so an die jeweiligen Anforderungen (bspw. zu übermittelnde Anlagen) in der Vollzustellen angepasst werden kann.

Die Leistung "Schwerbehindertenausweis" ist hier demnächst verfügbar.

Die Leistung "Sterbefallanzeige & Sterbefallurkunde" ist hier demnächst verfügbar.

Der Online-Dienst "Verpflichtungserklärung" ermöglicht die digitale Abgabe einer Verpflichtungserklärung bzw. die Vorbereitung einer Abgabe im Behördentermin. Verpflichtungsgeber können natürliche sowie juristische Personen als auch rechtsfähige Personengesellschaften sein. Durch die Abgabe einer Verpflichtungserklärung kann der Verpflichtungsgeber die Kosten für den Lebensunterhalt von Drittstaatsangehörigen absichern. Die Verpflichtungserklärung ermöglicht Drittstaatsangehörigen so den Nachweis über die Erfüllung der wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Sicherung des Lebensunterhalts in den von den Auslandsvertretungen bzw. Ausländerbehörden geführten Titelerteilungsverfahren (Visum und andere Aufenthaltstitels).  Der Online-Dienst überträgt die Antragsdaten und angehängte Dokumente in das angeschlossene Fachverfahren. Alternativ steht ein digitaler Postkorb zum Abruf der Daten zur Verfügung.

Die Leistung "Zugangsberechtigung zu nicht allgemein zugänglichen Bereichen" ist hier demnächst verfügbar.

1. Zuverlässigkeitsüberprüfung und Zugang beantragen (ZuZÜP):
Der Online-Dienst kann als Unternehmen oder als Privatperson genutzt werden, um Anträge auf Zugangsberechtigung und Zuverlässigkeitsüberprüfung nach dem Luftsicherheitsgesetz wahlweise zusammen oder separat zu stellen. Die Feststellung der luftsicherheitsrechtlichen Zuverlässigkeit ist Voraussetzung für eine Tätigkeit im Luftsicherheitsbereich nach dem Luftsicherheitsgesetz, bzw. für Privatpersonen Voraussetzung für den Ausbildungsbeginn bei Flugschulen sowie für den Erhalt von Fluglizenzen.

2. Schulungen und Zertifizierungen Luftsicherheit (SchulZert):
Wer einen Verkehrsflughafen in Deutschland betreibt oder dort als Sicherheitsdienstleister tätig ist, kann digital Schulungsmeldungen übermitteln und Zertifizierungsanträge stellen. Grundlage ist § 8 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG). Anträge können für folgende sicherheitsrelevante Personengruppen gestellt werden: Ausbilderinnen und Ausbilder, Luftsicherheitskontrollkräfte und Sicherheitspersonal.