Die Interaktion von Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen mit der Verwaltung soll deutlich schneller, effizienter und nutzerfreundlicher werden. Um dies zu erreichen, ist im August 2017 das Onlinezugangsgesetz (OZG) in Kraft getreten. Es legt fest, dass Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen bis Ende 2022 alle Verwaltungsleistungen direkt, einfach und sicher online nutzen können. Die Umsetzung des OZG ist eine föderale Aufgabe, die eine gute und strukturierte Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen voraussetzt.
Zur Umsetzung des OZG sind zwei Digitalisierungsprogramme aufgesetzt worden: Das „Digitalisierungsprogramm Bund“ beinhaltet alle Leistungen, deren Gesetzgebung und Vollzug zu den Aufgaben des Bundes zählen. Er ist für deren Digitalisierung über alle Themenfelder hinweg allein verantwortlich und muss sich nicht mit Ländern und Kommunen abstimmen. Die FITKO ist in diesem Programm nicht beteiligt.
Leistungen, die die Bundesländer und Kommunen erbringen, fallen in das „Digitalisierungsprogramm Föderal“. Sie werden dort in einem arbeitsteiligen Vorgehen mit definierten Ergebnistypen von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam umgesetzt.
Der öffentlich zugängliche OZG-Umsetzungskatalog gliedert alle Verwaltungsleistungen in 575 Leistungsbündel und 14 Themenfelder und schafft so die Basis für eine sinnvolle Aufgaben- und Arbeitsteilung der vielen Beteiligten auf allen föderalen Ebenen. Die Digitalisierung der Einzelleistungen erfolgt immer themenfeldbezogen von je einem Bundesressort gemeinsam mit einem oder mehreren Bundesländern und unterstützenden Kommunen. Dafür müssen die Beteiligten auf ganz neue Art zusammenarbeiten – über Ressortgrenzen und Verwaltungsebenen hinweg.
Die FITKO übernimmt gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) das übergeordnete Programmmanagement der föderalen OZG-Umsetzung. Dabei legt sie in ihrer Funktion als neutraler Partner den Fokus auf die umfassende Unterstützung der föderalen Zusammenarbeit. Sie vernetzt die relevanten Interessengruppen, entwickelt gemeinsame Lösungen und schafft Transparenz. Das BMI unterstützt und koordiniert die inhaltliche Themenfeldplanung, übernimmt die Bereitstellung und Koordinierung von Digitalisierungslaboren und vermittelt die organisatorischen und technischen Schnittstellen zu den Bundesressorts.
Jedes Bundesland hat eigene Strukturen für die praktische OZG-Umsetzung entwickelt. Deshalb gibt es in jedem Land einen OZG-Koordinator, der über alle OZG-Aktivitäten im Land informiert ist. Die OZG-Koordinatoren der Länder tauschen sich regelmäßig untereinander und mit dem OZG-Programmanagement aus, um Erfahrungen zu teilen, voneinander zu profitieren und immer auf dem aktuellsten Stand zu sein. Der OZG-Koordinator des Landes ist zentraler Ansprechpartner bei Fragen rund um die landeseigene OZG-Umsetzung – egal ob Kommune, Behörde oder Bund.
Ein intensiver Austausch ist entscheidend für eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit. Das OZG-Programmmanagement veranstaltet deshalb regelmäßige Erfahrungsaustausche für die OZG-Beteiligten. Die im September 2020 erstmals virtuell stattgefundene Veranstaltung wurde von Poetry Slammer Lars Ruppel begleitet. Seine Eindrücke hat er in einem Gedicht festgehalten:
Das EfA-Prinzip – ein Gedicht mit dem Status Blei
Der Servicestandard zum OZG definiert ganzheitliche Qualitätsprinzipien für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Damit bietet er den OZG-Beteiligten in Bund, Ländern und Kommunen einen Orientierungsrahmen für die Entwicklung neuer sowie die Optimierung bestehender digitalisierter Angebote.
Die enthaltenen Qualitätsprinzipien sind eine Empfehlung, bieten einen ganzheitlichen Orientierungsrahmen sowie positive Anreize für eine freiwillige Selbstüberprüfung. So erleichtert der Servicestandard die Qualitätssicherung bei der Entwicklung digitaler Verwaltungsangebote.
Weitere Infos unter www.onlinezugangsgesetz.de/servicestandard oder hier im Poster zum Download:
OZG-Website
Alle Informationen zum OZG auf einer Website – von einfachen Erklärungen zum OZG und den Digitalisierungsprogrammen über FAQs bis hin zu einem „Werkzeugkasten“ mit praktischen Vorgehensweisen und Beispielen zur Umsetzung.
OZG-Informationsplattform
Die OZG-Informationsplattform hält die wichtigsten Informationen zum Stand und Fortschritt der Umsetzung des OZG bereit. Dort findet sich auch die jeweils aktuelle Version des OZG-Katalogs.
OZG-Dashboard
Das Dashboard zeigt, welche und wie viele OZG-Leistungen bereits online verfügbar sind.
OZG-Leitfaden
Der laufend aktualisierte Leitfaden informiert über Vorbereitung und Umsetzung des OZG in Bund, Ländern und Kommunen. Er dokumentiert rechtliche Grundlagen und beschreibt Erfahrungen mit den Themenfeldplanungen und Digitalisierungslaboren.
OZG-Kommunal
Das Forum „OZG-Kommunal“ ist eine Plattform für Wissenstransfer und Austausch zwischen Interessierten und Aktiven aus den Kommunen sowie Vertreterinnen und Vertretern kommunaler IT-Dienstleister. Registrierte Nutzerinnen und Nutzer können im User-Forum mitwirken, sich austauschen und vernetzen.
OZG-Newsletter
Der OZG-Newsletter informiert monatlich über Neuigkeiten und Termine rund um die OZG-Umsetzung und hält weitere aktuelle Themen zur digitalen Verwaltung bereit.
Jonas Meinig
Koordination OZG-Programmmanagement
+49 (69) 401270 109
Jonas.Meinig@fitko.de